AfD BW | Kreisverband Heidenheim

BADEN- WÜRTTEMBERG: ISLAMUNTERRICHT WIRD ZU REGULÄREM SCHULFACH

Und zwar ohne Not. Denn es gibt nach wie vor keine einheitliche islamische Religionsgemeinschaft, die der Staat anerkennen und der er die Verantwortung übertragen kann. Jetzt soll eine vom Land im August zu gründende Stiftung helfen, aber zwei von vier Islamverbänden, darunter die von der türkischen Religionsbehörde gesteuerte DITIB, lehnen diese ab.


Selbst wenn die Stiftung anerkannt würde, wäre sie trotzdem nicht wünschenswert. „Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen – eine ausreichende Repräsentanz, die Gewähr der Dauer und die Achtung des freiheitlichen Staatskirchenrechts – nicht erfüllen. Die Anerkennung der Religionsfreiheit, der weltanschaulichen Neutralität des Staates und der Gleichwertigkeit der Religionen, welche das Staatskirchenrecht verlangt, sind dem Islam fremd.“ (Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2017}


Was im Religionsunterricht an den Schulen gelehrt wird, entscheiden die Religionsgemeinschaften, und der Islam ist eben eine mit dem Grundgesetz nicht vereinbare Religion. Daran ändert auch nichts, dass viele hier lebende Muslime hier friedlich und integriert leben. Es gibt im Islam keine Trennung von Staat und Religion, die Frau ist dem Mann untertan, und viele Vorschriften des religiös verbindlichen islamischen Religionsgesetzes widersprechen den Grundrechten. Der Islam beansprucht, über den weltlichen Gesetzen zu stehen und erhebt einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion. Deshalb kollidiert das Recht auf Religionsfreiheit, das prinzipiell natürlich auch für den Islam gilt, mit anderen für die Demokratie unverzichtbaren Grundrechten. Eine Abwägung der Grundrechte gegeneinander muss aber zugunsten der säkularen Demokratie erfolgen.


Statt eines Schulfachs Islam, in dem diese mit den Werten des Grundgesetzes unvereinbare Religion bekenntnismäßig gelehrt wird, wäre es unter integrationspolitischen Gesichtspunkten besser, ein säkulares Schulfach „Religionen“ einzurichten, in dem Religionen vergleichend vorgestellt können und auch der Islam angemessen dargestellt werden kann. Der Vorteil: Es gibt kein Ausbildungsproblem, vgl. dazu den jetzigen Eiertanz um die Ausbildung von Islamlehrern; der Staat hat wirklich, nicht nur scheinbar und nominell, die Kontrolle darüber, was im Klassenzimmer gelehrt wird; alle moslemischen Schüler werden erreicht, wenn die Anwesenheitspflicht durchgesetzt werden sollte; eine mit den Werten des Grundgesetzes nicht vereinbare Religion wird als eigenes konfessionelles Schulfach aus der Schule herausgehalten.


Und zwar ohne Not. Denn es gibt nach wie vor keine einheitliche islamische Religionsgemeinschaft, die der Staat anerkennen und der er die Verantwortung übertragen kann. Jetzt soll eine vom Land im August zu gründende Stiftung helfen, aber zwei von vier Islamverbänden, darunter die von der türkischen Religionsbehörde gesteuerte DITIB, lehnen diese ab.


Selbst wenn die Stiftung anerkannt würde, wäre sie trotzdem nicht wünschenswert. „Die AfD lehnt es ab, islamischen Organisationen den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu verleihen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen – eine ausreichende Repräsentanz, die Gewähr der Dauer und die Achtung des freiheitlichen Staatskirchenrechts – nicht erfüllen. Die Anerkennung der Religionsfreiheit, der weltanschaulichen Neutralität des Staates und der Gleichwertigkeit der Religionen, welche das Staatskirchenrecht verlangt, sind dem Islam fremd.“ (Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl 2017}


Was im Religionsunterricht an den Schulen gelehrt wird, entscheiden die Religionsgemeinschaften, und der Islam ist eben eine mit dem Grundgesetz nicht vereinbare Religion. Daran ändert auch nichts, dass viele hier lebende Muslime hier friedlich und integriert leben. Es gibt im Islam keine Trennung von Staat und Religion, die Frau ist dem Mann untertan, und viele Vorschriften des religiös verbindlichen islamischen Religionsgesetzes widersprechen den Grundrechten. Der Islam beansprucht, über den weltlichen Gesetzen zu stehen und erhebt einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion. Deshalb kollidiert das Recht auf Religionsfreiheit, das prinzipiell natürlich auch für den Islam gilt, mit anderen für die Demokratie unverzichtbaren Grundrechten. Eine Abwägung der Grundrechte gegeneinander muss aber zugunsten der säkularen Demokratie erfolgen.


Statt eines Schulfachs Islam, in dem diese mit den Werten des Grundgesetzes unvereinbare Religion bekenntnismäßig gelehrt wird, wäre es unter integrationspolitischen Gesichtspunkten besser, ein säkulares Schulfach „Religionen“ einzurichten, in dem Religionen vergleichend vorgestellt können und auch der Islam angemessen dargestellt werden kann. Der Vorteil: Es gibt kein Ausbildungsproblem, vgl. dazu den jetzigen Eiertanz um die Ausbildung von Islamlehrern; der Staat hat wirklich, nicht nur scheinbar und nominell, die Kontrolle darüber, was im Klassenzimmer gelehrt wird; alle moslemischen Schüler werden erreicht, wenn die Anwesenheitspflicht durchgesetzt werden sollte; eine mit den Werten des Grundgesetzes nicht vereinbare Religion wird als eigenes konfessionelles Schulfach aus der Schule herausgehalten.


https://www.schwaebische.de/sueden/baden-wuerttemberg_artikel,-islamunterricht-wird-zu-regulärem-schulfach-_arid,11080763.html


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